Die Linke richtet sich in diesen Tagen neu aus. Mit dem Programm für die Europawahl 2024 hat der Parteitag in Augsburg gezeigt, dass unsere Partei verlässlich für Frieden und Solidarität, für soziale Gerechtigkeit und Klimaschutz, aber genauso eindeutig gegen Rassismus und Ausgrenzung steht.
Dass unsere Partei jetzt einen Erneuerungsprozess antritt, unterstreichen wir auch optisch mit einem neuen Design, das farbenfroher und freundlicher daherkommt. Natürlich sind die inhaltlichen Beschlüsse des Parteitags wichtiger. Hier nur der Hinweis, um Irritationen zu vermeiden: Wo Die Linke draufsteht, ist auch DIE LINKE drin.
Nach Monaten des Lavierens werden die Pläne einer Abspaltung von der Partei DIE LINKE konkret. Die Sprecher:innen der Partei DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen, Kathrin Vogler, MdB, und Sascha H. Wagner, erklären:
»Viele Menschen, die aus ihrer ökonomischen Situation heraus gute Gründe hätten, DIE LINKE zu unterstützen, fühlen sich von uns nicht hinreichend vertreten, das muss uns alarmieren. Es darf aber nicht zu der Schlussfolgerung führen, uns dem politischen Überbietungswettbewerb zur Anbiederung an die politische Rechte anzuschließen. Eine linke, sozialistische Partei muss auch in schwierigen Zeiten Haltung als entschiedene Kraft für Menschenrechte und internationale Solidarität bewahren. Sie muss die Rechte aller Menschen auf ein gutes Leben in Frieden und sozialer Sicherheit verteidigen und allen Ideologien der Ungleichheit wie Antisemitismus, Rassismus, Homophobie und Sozialdarwinismus entgegentreten.
Nicht nur auf der Landkarte ist der Westen links. Wir im Westen der Republik sind der zweitgrößte Kreisverband der Partei DIE LINKE innerhalb ihres größten Landesverbands. Hier im Dreiländereck mit den Niederlanden und Belgien stehen wir für eine weltoffene, sozial gerechte und friedliche Politik. Gegen Diskriminierung, Ausbeutung und Krieg setzen wir uns gemeinsam zur Wehr. Wir setzen uns für eine bessere Zukunft ein, die ökologisch überlebensfähig und lebenswert ist, und in der sich Reiche nicht einfach von ihrer Verantwortung für unsere gemeinsame Welt freikaufen können. Mach mit!
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